Aus dem Aufruf:

Zöllner stoppen! Folgenschwere Gesetzesänderung aufhalten!

TU – Vollversammlung
15.02.2011
12 Uhr – H105 (Audimax)
unter Beteiligung aller Statusgruppen, des Präsidenten der TUB,
des Personalrats (der studentischen Beschäftigten)
und allen Interessierten

Für den 15.02.2011 organisiert das Aktionsbündnis Hochschulnovelle an den drei größten Berliner Universitäten (FU/HU/TU) Vollversammlungen und Infoveranstaltungen. Hier wollen wir allen Statusgruppen den geeigneten Raum bieten, ihre individuellen Probleme mit dem Gesetzentwurf kurz darzustellen und anschließend Gegensteuerungsmöglichkeiten zu finden.

Bildungssenator Zöllner will im Alleingang die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes durchführen. Die vorher angeforderten Stellungnahmen von 27 Organisationen aus Lernenden, Lehrenden, Beschäftigten und sonstigen Betroffenen wurden dabei weitestgehend ignoriert. Die wenigen Verbesserungen werden durch die vielfältigen Verschlechterungen überschattet.

Gemeinsam müssen wir nun versuchen diese Novellierung zu stoppen und einen längst überfälligen demokratischen Prozess in Gang zu bringen. Statt die jahrelang geforderten, zwingend notwendigen Verbesserungen durchzusetzen, wird nun die gegenteilige Entwicklung forciert. Ein erschwerter Masterübergang, Zwangsexmatrikulationen, knappe Regelstudienzeit, undemokratische Strukturen, die Verschlechterung der Arbeits- und Lernbedingungen und eine Trennung von Lehre und Forschung können nicht die Konsequenz der Anstrengungen der letzten Jahre sein.

Auch wenn ihr wie die allermeisten Architektur-Studis im Endabgabestress seid und euch die Zeit zwischen euren Fingern zerrinnt, ist es absolut notwendig, für längst überfällige Verbesserungen an den Hochschulen einzutreten und sich gegen die weiteren Einschränkungen bei Lehre und Studium zu engagieren. Sollte das neue Hochschulgesetz in dieser Form im März verabschiedet werden, werden die Konsequenzen sicher noch in diesem Jahr zu spüren sein.

Siehe auch http://asta.tu-berlin.de/